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Rückblick & Ausblick

Liebe Pfarrkirchnerinnen & Pfarrkirchner,


in der neusten Ausgabe unserer Zeitung finden Sie nicht nur aktuelle Informationen aus der letzten Gemeinderatssitzung und zu den Müllgebühren sondern natürlich auch einen Überblick über Initiativen und Aktivitäten der ÖVP Pfarrkirchen rund um die Themen Verkehrssicherheit, hausärztliche Versorgung und Bürgerbeteiligung.


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Zusätzlich finden Sie hier einen Auszug zu den drei großen Themen, die sich bei den Hausgesprächen von Wolfgang Knogler herauskristallisiert haben:


Verkehrssicherheit


Wie auf Antrag von Wolfgang Knogler in der Sitzung vom 03.10. beschlossen, gab es bereits eine Sitzung vom zuständigen Ausschuss. Ausschussobmann Alfred Fischereder hat zu dieser Sitzung auch den Dienststellenleiter der Straßenmeisterei Herr Josef Kroiss eingeladen. Beschlossen wurde dabei eine Verkehrsanalyse im Frühjahr an verschiedenen Punkten im Gemeindegebiet von Pfarrkirchen.


Die ÖVP Pfarrkirchen prüft zudem aktuell welche Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern aus den Hausgesprächen von Wolfgang Knogler schnell und unbürokratisch umgesetzt werden können


Als weitere Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, hat die ÖVP Pfarrkirchen Michael Thaller, Abteilungsinspektor von der Polizeiinspektion Bad Hall, zu einer Info-Veranstaltungsreihe eingeladen. Zwei Themen wurden bereits fixiert: Sicherer Schulweg und Eigenverantwortung im Straßenverkehr. Die genauen Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.


Bürgerbeteiligung


Wolfgang Knogler hat in der Sitzung vom 03.10. einen Antrag zu mehr Bürgerbeteiligung eingebracht. Beschlossen wurde, dass sich der zuständige Ausschuss Erarbeitung eines „Forums Pfarrkirchen“, der Bürgerfragestunde sowie einem Bürger-Stammtisch beschäftigen soll. Auf Nachfrage in der Gemeinderatssitzung am 12.12. mussten wir feststellen, dass dieses wichtige Thema von Bürgermeisterin Daniela Chimani noch keinem Ausschuss zugewiesen wurde. Wir bleiben dran!


Wir haben zwei weitere Vorschläge für unbürokratische Maßnahmen zur stärkeren Einbindung der Bürger und für mehr Transparenz der Gemeindearbeit eingebracht:


Da die Tagesordnungspunkte aktuell nur im Schaukasten der Gemeinde ausgehängt werden – was aus unserer Sicht weder zeitgemäß noch bürgernah ist – haben wir vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte rechtzeitig online zu publizieren. Dieser Vorschlag wurde vom Gemeinderat wohlwollend aufgenommen. Die endgültige Entscheidung darüber obliegt nun der Bürgermeisterin.


Außerdem haben wir vorgeschlagen, die Protokolle der Gemeinderatsitzungen wieder auf der Website der Gemeinde zur Verfügung zu stellen. Laut Aussagen in der GR-Sitzung am 12.12, hat sich die Gemeinde Pfarrkirchen aus Datenschutzgründen mit Gültigkeit der DSGVO dagegen entschieden. Da unserer Meinung nach maximal mögliche Transparenz der Gemeindearbeit und der Rechtsrahmen der DSGVO nicht zwingend ein Widerspruch sind, werden wir in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag zur Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle auf der Website der Gemeinde, unter Berücksichtigung sämtlicher rechtlichen Aspekte, einbringen.


Die ÖVP Pfarrkirchen wird außerdem in regelmäßigen Abständen zu den Pfarrkirchner Gesprächen einladen. Hier haben Sie als Bürger die Möglichkeit, dem Team der ÖVP Pfarrkirchen unbürokratisch und in gemütlicher Atmosphäre Ihre Anliegen mitzuteilen und zu diskutieren. Die ersten Pfarrkirchner Gespräche finden vom 20-24.04.2020 statt. In dieser Woche werden wir wieder alle Ortsteile besuchen – Detailinformationen folgen noch!


Hausärztliche Versorgung


Wolfgang Knogler hat bei der Gemeinderatssitzung am 03.10. einen Antrag eingebracht, dass sich die Gemeinde Pfarrkirchen frühzeitig für die Beibehaltung der hausärztlichen Versorgung einsetzen und entsprechende Rahmenbedingungen schaffen soll. Der zuständige Ausschuss wurde damit beauftragt.


Auf die Initiative der ÖVP Pfarrkirchen wird nun zur ersten Sitzung Dr. Wolfgang Ziegler, Kurienobmann-Stv. niedergelassener ÄrztInnen, eingeladen. Zu einem zweiten Termin sollen Hausärzte aus der Region eingeladen werden. Beide Expertenrunden sollen dazu dienen, Bedürfnisse und Anforderungen zu erheben und frühzeitig ein attraktives Angebot für einen künftigen Hausarzt in Pfarrkirchen zu entwickeln.


Gemeinsam Anpacken für Pfarrkirchen! Wir setzen uns selbstverständlich weiterhin für diese wichtigen Themen für Pfarrkirchen ein und informieren Sie laufend zum aktuellen Stand der Dinge.


Ihr ÖVP Team


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